Kompromisse kollidierender Interessen suchen, ist höchst ehrenvolle Aufgabe der Demokratie, sie werden selten so, wie es sich die eine oder andere Seite wünscht. Wo sie gut sind, können beide Seiten damit leben, irgendwie, wenn sie aber, statt zu entscheiden, nur verschieben, wird keiner seiner Verantwortung gerecht. Das ist kein Kompromiß sondern ein Scheitern und sollte auch so genannt werden.
Erstaunlich daran ist, dass die Beteiligten, die das Problem schufen, seiner Lösung so viel entgegen stellen.
Ist die Kompromissunfähigkeit auch ein Zeichen postdemokratischer Strukturen, die ihre Politik am Markt orientiert und in der schlicht jeder seinen Vorteil zu maximieren sucht?
Was sollte die Konsequenz solch verantwortungsloser Schönfärberei sein und wie würde der Souverän darauf angemessen reagieren, als mir dem Entzug der nur zeitweise delegierten Verantwortung?
Sind solche Verzögerungen nur noch ein schlechtes Mittel der Deantwortung, weil die Postdemokratie nicht mehr entscheiden kann, sondern nur noch alternativlosen Sachzwängen folgt?
Wann merken es die Bürger und erheben sich zum Aufstand gegen die teuer bezahlte Unfähigkeit, um wieder selbst die Verantwortung zu übernehmen, die Demokratie zu retten?
Es ist Zeit, dass wir den Pelz des Wohlstandes abschütteln und auf die Barrikaden gehen, gegen alle, die unsere Verfassung aushebeln. Nach Artikel 20 IV GG gilt:
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
Dieser sogenannte Kompromiß ist ein guter Grund, aufzustehen gegen die stille Beseitigung der Demokratie, wie sie von den Sachwaltern der Demokratie betrieben wird.
Wir werden über die Parteien immer weniger von verantwortlich handelnden Vertetern regiert, als von Organen ihrer Strukturen, denen Machterhalt wichtiger ist, als die Wahrung unserer Interessen.
Dagegen nicht aufzustehen, ist schon eine Verletzung der bürgerlichen Verantwortung, aber vermutlich wird es niemand stören und es geht uns doch gut, warum sollten wir uns bewegen, wird der wieder Tenor sein. Wir schmeißen die Demokratie weg und die Beteiligten interessiert dabei nur, wie gut die Party läuft, was los ist.
Ist das schon der erste Schritt zum Untergang des Abendlandes oder der ganz normale Wahnsinn?
jt 13.6.13
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