Aufruf zur Rettung der Freiheit!

Geheimsache Freiheit

Während wir noch erstaunt Skandale lesen, verändert sich unsere Welt, meinen wir. Wir sind dabei, unsere Freiheit zu verkaufen und finden es ganz normal, solange es unserer Sicherheit dient. Wir lassen uns überwachen und benutzen das Internet, als sei es eine bunte Wiese und nicht längst Lauschort der Werber auf der einen und der vermeintlich unsere Sicherheit garantierenden Geheimdienste auf der anderen Seite.

Wie konnten wir glauben, dass sich unsere Staaten diese einfache Möglichkeit entgehen ließen, plötzlich unsere privatesten Briefe, unsere Sehnsüchte wie unsere Wut mit Leichtigkeit zu lesen, waren wir wirklich so naiv?

Keiner muss mehr Briefe öffnen und wieder verschließen, einzelne Telefonate abhören, um unsere geheimen Gedanken zu erfahren, es reicht, sich an das Netz zu hängen, einfach mal alles mitzuschneiden und dann zu sehen, was gefährlich oder brauchbar ist und irgendwas könnte immer gefährlich gewesen sein, also haben sie ja einen guten Grund, uns weiter zu bewachen und wir lieben und leben weiter virtuell, als seien wir unter uns.

Es wäre naiv, zu glauben dies beträfe nur die bis jetzt bekannten beiden Staaten und ihre bekanntermaßen im Spionieren schon lange verbündeten 5 Freunde - alle werden es so machen und die jetzt den vermeintlichen Verräter schützenden sicher nicht weniger. sie freuen sich nur den anderen moralisch eins auswischen zu dürfen oder glaubt jemand der ehemalige KGB Chef in der DDR, sei nun zum Vorkämpfer für Freiheitsrechte geworden?

Auch die Bundesrepublik, die sich nun laut und empört auf den Rechtsstaat beruft, hört alle Auslandstelefonate offiziell mit und bei Terrorgefahr noch einiges mehr. Wir können davon ausgehen virtuell und telefonisch ziemlich vollständig überwacht zu sein und schließlich lassen wir Bürger uns diese Form der Sicherheit auch dreistellige Millionenbeträge im Jahr kosten und mehr, was dann eben der Geheimhaltung obliegt.

Angeblich begann diese verstärkte Überwachung erst nach dem Terrorschock von 9/11 im Jahre 2001 aber vermutlich, ohne irgendwelchen Verschwörungstheorien anzuhängen, war dies nur der Zeitpunkt, an dem das längst übliche Verhalten schnell eine öffentliche Legitimation bekam und Gesetz wurde.

Wir können und müssen davon ausgehen, dass uns unsere Staaten so vollständig wie möglich überwachen, wie auch die Industrie so viele Daten wie möglich lange schon speichert, um unsere Nutzerprofile zu erstellen, uns das Leben einerseits sicherer und bequemer zu machen und andererseits immer genauer zu wissen, was wir wollen, tun und wohin unsere Leidenschaften zielen.

Es wäre naiv, davon auszugehen, dass es anders wäre und sich Menschen, die Macht und Möglichkeiten zur Kontrolle haben, von alleine Grenzen setzen, zumal, wenn sie es mit dem gutem Gewissen tun, unserer Sicherheit zu dienen.  Vermutlich kennen wir bis dato nur die Spitze des Eisberges und zu unserer Sicherheit dürfen wir vermutlich auch nicht mehr erfahren.

Bevor wir uns nun länger in schaurigen Mutmaßungen über die Möglichkeiten der Kontrolle und das Ausmaß unserer Naivität ergehen, wäre es wichtiger, sich zu fragen, was es für uns bedeutet und wie wir mit dem dennoch so gut wie möglich leben können, wenn wir zunächst nichts ändern können oder was wir ändern müssten, um der Freiheit wieder einen Wert zu geben.

Ein gewisses Maß an Überwachung heißen wir gut, da es uns notwendig erscheint, uns vor den Kräften des Bösen zu bewahren, uns zu schützen und uns ein Leben in dem, was wir bis jetzt für Freiheit hielten zu ermöglichen. Dass unsere Autos unsere Wege kennen, uns Sateliten zum Ziel locken, unser Geld elektronisch nahezu nur verkehrt, unsere Freunde unsere Telefone orten können, all dies finden wir gut. Die militärische Sicherheit um amerikanische und britische Einrichtungen, finden wir ein wenig befremdlich aber doch auch verständlich, schließlich sind sie ja im Krieg und diese verrückten Terroristen, die sich selbst für ihre Religion in die Luft sprengen, könnten genauso uns gefährden.

Warum unsere Nachrichtendienste all unsere Telefonate ins Ausland und aus dem Ausland abhören also zumindest mitschneiden, scheint uns als unbescholtenen Bürgern noch ein wenig seltsam aber es schadet uns ja auch nicht und ein kleiner Aufschrei hat ja genügt, nochmal die automatische Weitergabe der Meldedaten in den Einwohnermeldeämtern an die Werbeindustrie zu verhindern.

Warum es jetzt jemandem komisch vorkommen sollte, dass sich der Staat eben auch prostituiert und was er hat meistbietend auf dem Markt anbietet, leuchtet nicht automatisch ein, wissen wir doch längst, jedes Preisausschreiben ist nichts als Datensammlung, warum soll nicht auch das Gemeinwesen daran teilnehmen, es hat ja genug und wenn es verdient, könnte es ja uns dienen.

Nun der sicher begründbaren These nachzugehen, dass die Staaten was sie nun verdienen, nur dazu nutzen die Zinsen für die Darlehen zu bezahlen, die sie von Banken erhalten, denen sie das Monopol des Geldverleihs schenkten und die sich dafür ihr Geld von der von uns finanzierten Zentralbank leihen zu einem Bruchteil der Zinsen, könnte kleinlich wirken, es ist ja überall so und Geld brauchen wir ja alle, warum sollte es den Staaten da anders gehen und im übrigen führte uns diese Betrachtung nur weg vom Thema, denn wer wollte behaupten, dass am Geld die Freiheit hinge?

Bis hierhin haben wir zumindest festgestellt, dass ein gewisses Maß an Überwachung nutzen könnte, sofern es unsere Sicherheit erhöht, damit unser Leben schöner machte, es insofern vielleicht sogar freier und glücklicher machte, da ja genau diese unsere Freiheit durch die Terroristen und ihre steinzeitlich religiösen Vorstellungen vom Leben und seiner Ordnung bedroht werden.

Jetzt schon festzustellen, dass die Überwachung maßlos ist, weil sie alles betrifft, wir nicht mehr ohne eine solche online agieren können, könnte zwar im Kern richtig sein, griffe aber vielleicht auch vor und machte vor allem jeden nur denkbaren Kompromiß zum gedeihlichen Miteinander vorab zunichte, was sicher gegen die demokratischen Regeln eines offenen Diskurses verstieße und wie wollen wir uns für die Freiheit einsetzen, wenn wir nicht einmal selbst ihre Prinzipien achten. Gehen wir also gegen alle Erfahrung und Wahrscheinlichkeit einmal davon aus, dass sie angemessen sein könnte, um die Sicherheit zu erhöhen.

Dann bliebe zwar der Preis der Sicherheit die Freiheit aber wir könnten zumindest wie gewohnt in der Illusion leben, wir seien noch frei, da ja alles nur zu unserem Wohl geschieht, um den Status nach außen hin aufrecht zu erhalten, den wir gewohnt waren, als wir uns noch für frei hielten, nichts von der Überwachung wussten.

Fraglich könnte nun sein, ob die Sicherheit diesen hohen Preis wert ist, denn was bliebe von uns Menschlein, wo wir unsere Freiheit veräußerten?

Da die logische Antwort nicht viel als biologisch befriedigte Existenz wäre, fände diese Erörterung zur Freiheit und ihren Grenzen im überwachten Staat ein zu schnelles womöglich trauriges Ende, als dass wir es so auf sich beruhen lassen könnten.

Fragen wir also weiter und unterstellen wir mal für einen Moment, zugegeben gewagt, aber es geht uns ja auch um etwas ganz entscheidendes, Sicherheit könnte gewonnen werden, was wäre dann der Gewinn für uns so Überwachte gegenüber einem Leben ohne Überwachung?

Schutz wird uns durch die Kontrolle versprochen vor den Attentaten fanatischer islamistischer Terroristen. Hierbei nun zu fragen, ob diese ohne unseren Krieg gegen sie überhaupt eine Bedrohung darstellten und wo hier Aktio und Reaktio war, führte sicher zu weit, darum sei es einfach mal dahingestellt und die Schutzthese angenommen als Absicht.

Zugegeben werden es langsam etwas viele Hypothesen auf relativ dünner Tatsachengrundlage, aber insofern es ja auch um nichts weniger geht als unsere Freiheit, könnte sich das Wagnis lohnen, sofern diese irgendwie bewahrt oder gerettet würde infolge.

Für diese These spricht, dass weniger Terrorismus, weniger Gefahr bei einem Attentat ums Leben zu kommen bedeuten könnte. Dahingestellt sei, ob diese Gefahr sich erst durch den Krieg gegen den Terror potenzierte also die vermeintliche Gegenmaßnahme eigentliche Ursache des Problems ist.

Sofern wir die offizielle westliche Lesart des Attentats auf das WTC 9/11 hier systemkonform zugrundelegen, war der Krieg gegen den Terror eine Reaktion auf den Angriff der Terroristen auf die westliche Welt und den Mittelpunkt ihres Handels, das Symbol des globalisierten Kapitalismus. Da Recht Unrecht gerechterweise nicht zu weichen braucht, könnte die verschärfte Sicherheitslage Folge eines gerechtfertigten Verhaltens sein.

Die Herkunft von zwei der Attentäter aus Hamburg, wo sie bis dato völlig unauffällig und unbelauscht lebten, rechtfertigt damit logisch auch die fortgesetzte Belauschung möglichst großer Teile der Welt, da wer in Hamburg unbemerkt als islamistischer Terrorist blieb, auch überall anders leben könnte, der Kampf gegen den Terror eben immer mehr der verdeckten Methoden bedarf, die offene Feldschlacht der Vergangenheit angehört.

Nun haben wir unter Überwindung großer Widerstände der Vernunft oder dessen was manche den gesunden Menschenverstand nennen, was ich lieber meide, da mir die ganze Thematik schon zu krank vorkommt, die Unterteilung in gesundes und ungesundes Denken mir eher rassistisch erschiene denn freiheitlich, den Punkt errreicht, an dem eine Überwachung als Reaktion und zur Vorbeugung vielleicht gerechtfertigt sein könnte.

Wie für die angeklagten Terrorkämpfer nur teilweise, aber das Leben kann ja auch nicht immer nur gerecht zugehen, sollte doch für unsere Freunde im Westen, die uns vor über 68 Jahren von Hitler befreiten, einige leben noch, die es erlebten, der Grundsatz in dubio pro reo gelten, also im Zweifelsfall für den Angeklagten, hier die des Raubes der Freiheit verdächtigen.

Dann könnte die Verhöhnung aller auch in der Verfassung garantierten Freiheitsrechte einen guten Grund in der Verteidigung höherrangiger Rechte haben, wie sie durch die weltweit und überall ständig agierenden islamistischen Terroristen stets gefährdet sind.

Es fällt ein wenig schwer diesen etwas abstrusen Annahmen konsequent zu folgen, aber es ist nötig, um nicht den einzig konsequent gerechten Boden des kategorischen Denkens zu verlassen, das Rechtfertigung oder Widerlegung ermöglicht.

Was wäre ein höherrangiges Recht als die hier veräußerte Freiheit, fragt sich erschreckt der Bürger, denn was bliebe noch vom Demokraten, der nur noch beobachtetes Subjekt des allmächtigen großen Bruders wäre?

Nun, ganz schlicht, auch der hinrichtenden Schurkensupermacht gegenüber gilt noch das Leben und seine Unverletzlichkeit als schützenswerter als die bloß vorübergehende, vermutlich vorübergehende, was wissen wir schon vom Geheimen und seinen Zielen aber noch spricht nichts dagegen, Beeinträchtigung der Freiheit.

Sofern also die Terroristen wie behauptet und einige Male bewiesen, zumindest an einem Tag an mehreren Orten und dann noch an anderen Orten womöglich Leben gefährdeten und damit weiter machen wollten zur Durchsetzung ihrer Ziele könnte also eine Beschränkung der Freiheit gerechtfertigt sein, sofern die Beschränkung die Sicherheit erhöht und Leben also rettet.

Die Überwachung hat angeblich bis dato vielleicht bis zu 12 mögliche oder geplante Attentate verhindert. hochgerechnet auf die Ereignisse in NY oder Boston, könnte dies Rechtfertigung genug sein, schon ein Leben genügte eine verstärkte Überwachung zu rechtfertigen, da Leben, außer eben in Schurkenstaaten, aber das wäre nun ein anderes Thema, eben nie Gegenstand staatlicher Disposition sein kann.

An dieser Stelle sollte die hier betrachtete Tätigkeit genauer unter die Lupe genommen werden. Es geht um die Tätigkeit der Geheimdienste insbesondere auf dem Gebiet der Terrorabwehr. Wie sie nun konkret Anschläge verhinderten, werden wir vermutlich frühestens in vierzig Jahren erfahren, wenn dann noch jemand etwas erfährt oder sich dafür interessiert und es noch den Anschein von Demokratien neben den omnipräsenten Geheimdiensten gibt, die eigentlich regieren werden im postdemokratischen System, denn wer wollte sie noch hindern oder kontrollieren, nachdem alle Hürde fielen?

Ist das nun wieder überzogene Verschgwörungstheorie ängstlicher Ahnungsloser oder um was geht es beim Thema Geheimdienst eigentlich?

Schauen wir doch, ein wenig ergänzt und kommentiert, was Wiki uns dazu zu sagen hat und bleiben also im erweitert virtuellen Raum, der hier schon schreibend in den virtuellen Googlespeichern mitgeschnitten wird, was den Gegenstand der Untersuchung vom Beobachter zum Beobachteten macht und die Linien also ein wenig verschwimmen lässt.

Ein Nachrichtendienst oder Geheimdienst ist eine Behörde, die zur Gewinnung von Erkenntnissen über die außen-, innen- und sicherheitspolitische Lage die erforderlichen Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet. Zahlreiche Geheimdienste verfügen daneben über Abteilungen zur Durchführung verdeckter Operationen.

Entscheidend ist, ob der Nachrichtendienst für seine Informationsgewinnung und -auswertung auf freiwillige Angaben von Auskunftspersonen und auf die technische Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs beschränkt ist oder ob er zur Erforschung eines Sachverhalts gegenüber Personen Zwangsmaßnahmen anwenden darf (Geheimpolizei). Eine ähnliche Tragweite hat, ob ein Nachrichtendienst einer polizeilichen Dienststelle angegliedert werden kann.

Manche Geheimdienste verfügen – wie zum Beispiel die CIA zur Durchführung von Operationen – über paramilitärische Abteilungen. Dies schon einen Staat im Staat zu nennen, ginge nur manchen zu weit.

Mittel und Methoden sind das Handwerkzeug der Nachrichtendienste. Sie sind bei allen nahezu gleich. Sie unterscheiden sich nur in der Schwerpunktsetzung, so etwa. in dem Vorzug von menschlichen Quellen, im Gegensatz zur technischen Aufklärung. Wichtig ist zu wissen, dass der Begriff „Mittel“ auch Menschen beinhaltet. Eine weitere mögliche Differenzierung liegt in der Wahl der Qualität von Agenten. So kann man einen Schwerpunkt auf die Quantität legen, was logisch zu einer Verminderung der Qualität führt, da die finanzielle Ausstattung immer begrenzt ist. Der Rahmen der Finanzen ist bei der CIA zum Beispiel weiter als beim BND. Dies wirkt sich unmittelbar auf die Ergebnisse der Arbeit aus.

Die Aufklärungsarbeit umfasst sämtliche Aktivitäten, beginnend bei der Forderung nach Informationen (Aufklärungsforderung) durch den Bedarfsträger. Es folgen Zwischenschritte (Aufklärung und Beschaffung), bis zur Weitergabe der Ergebnisse an den Bedarfsträger.

Hinsichtlich der Beschaffungsgrundsätze gilt, dass die Erfassung vollständig und, wenn geraten, ununterbrochen erfolgen soll. Alle Informationen sind hinsichtlich der Zuverlässigkeit der Quelle und der Wahrscheinlichkeit des Inhalts zu bewerten. Alle Informationen sind in geeigneter Form und mit der nötigen Geschwindigkeit weiterzugeben.

Grundsätzlich kann zwischen Quelle und Beschaffungshelfer getrennt werden. Die Quelle liefert die Informationen, der Beschaffungshelfer ist zuständig für Hilfsaufgaben rund um die Werbung und Nutzung von Quellen.

SIGINT (Signals intelligence) bedeutet: Beschaffung von Informationen durch Zugriff auf fremde Kommunikationsverbindungen, Radar und Datenübertragung, aber auch Geräteausstrahlungen.

SIGINT liefert zeitgerechte und akkurate Daten, über die der Gegner identifiziert und lokalisiert werden kann, und über die gegenwärtige und zukünftige Aktionen des Gegners erschlossen werden können. Mit SIGINT kann das C2-System des Gegners penetriert werden. Prinzipielle Einschränkungen von SIGINT sind, dass der Gegner erstmal Daten aussenden muss, und die eigenen Kräfte erstmal die Möglichkeit haben müssen, Zugriff auf die Sendungen zu erlangen. Dieser könnte z. B. durch Richtfunk und Verschlüsselung erschwert sein.

Wie wir durch die Tätigkeit der NSA sehen können, sind die Grenzen eher hinfällig geworden und ist die Überwachung eine vollständige von Freund und Feind geworden. Was das angesichts des Staates im Staat bedeutet, soll an passender Stelle erörtert werden, sofern es da noch etwas demokratisch zu erörtern gibt und nicht längst die Schwelle der Pflicht zum Handeln überschritten wurde.

IMINT (Imagery Intelligence) bedeutet: Beschaffung von Informationen durch Bildsysteme (optisch, Radar, Infrarot). In der Verwendung wird IMINT beschränkt durch den Zeitaufwand, der benötigt wird, um die Ergebnisse zu beschaffen, zu bearbeiten und zu analysieren. Deshalb ist eine gute Organisation vonnöten, um die Ergebnisse zeitgerecht zu liefern. Eingeschränkt wird IMINT oft durch das Wetter, die Verteidigungsmaßnahmen und die Tarnungs- und Täuschungsmaßnahmen des Gegners. IMINT ist ein Oberbegriff für Photografic-Intelligence (PHOTINT) und Satellite-Intelligence (SATINT)

Die Auswertung teilt sich auf in Nachrichtenbewertung, Nachrichtenzerlegung, Nachrichtenauslegung, Darstellung der Erkenntnisse und schließlich Nachrichtenverteilung. Die Nachrichtenbewertung stuft Nachrichtenquelle und Nachrichteninhalt nach Zuverlässigkeit und Wahrheitsgehalt ein. Das Schema der Beurteilung wird normalerweise standardisiert sein. Sind trotzdem Rückschlüsse auf die Quelle möglich, kann das Schema aus Sicherheitsgründen ständig wechseln.

Nachrichtenzerlegung beschäftigt sich mit der Sichtung, Sortierung und Analyse der Nachrichten. Die entstandenen Teilnachrichten werden bestimmten Aufklärungszielen zugeordnet. Nachrichtenauslegung befasst sich mit dem Vergleich der Nachrichten und stellt den ersten Schritt der Nachrichtendeutung (Interpretation) dar. Mit der Nachrichtenauslegung können dann vorhandenen Erkenntnisse bestätigt oder nicht bestätigt werden. Die Darstellung der Erkenntnisse dient der Lageführung. Lageführung hat eine Warnungsfunktion. Bei der Nachrichtenverteilung werden die Nachrichten an die Konsumenten weitergereicht. Da das Produkt oft geheim ist, kommt hier die Regel „need-to-know“ zum Einsatz.
Auswertung ist die Tätigkeit, die Informationen in Aufklärungsergebnisse (Erkenntnisse) wandelt.
Informationen werden nach Dauer der Gültigkeit, inhaltliche Reablität und Genauigkeit beurteilt, analysiert, um signifikante Elemente zu isolieren, mit anderen relevanten Informationen integriert, interpretiert, um zu logischen Schlussfolgerungen zu kommen, wobei gleichzeitig die aktuelle Situation berücksichtigt wird, angewendet, um mögliche Folgen abzuschätzen, in eine Form gebracht, die brauchbar für den Bedarfsträger ist.

Nachdem das Aufklärungsergebnis erstellt worden ist, muss es allen interessierten und befugten Stellen übermittelt werden. Zur Verteilung gehört die geeignete Form und Ausführlichkeit des Aufklärungsergebnisses. Es muss vollständig, genau und pünktlich sein. Jeder Bericht erhält den niedrigsten Geheimhaltungsgrad, der vertretbar ist. Bedarfsträger müssen auch regelmäßig unterrichtet werden, wenn sich auf einem Gebiet keine Veränderungen einstellen. Bei dem Verfassen eines Berichts ist auf Umfang, logische Anordnung, Klarheit, Stil und Tatsächlichkeit zu achten.

Es gibt in Deutschland vier Geheimhaltungsstufen. Sie lauten: VS-NfD (Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch), VS-Vertraulich, Geheim, Streng-Geheim. Je höher die Einstufung von Materialien, desto eingeschränkter ist der Umlauf. Unbekannt ist nunmehr, welche dieser Verschlußsachen auch gegenüber unseren Freunden im Westen gilt oder ob hier familienintern quasi auch alles offen sein kann zum eigenen Schutz.

Die Need-to-know-Regel besagt, dass an jede Person nur die Informationen weitergegeben werden, die sie auch wirklich nur für ihre Arbeit benötigt. Die Mitarbeiter erhalten Sicherheitsbescheide, die ihnen den Zugang zu bestimmten Verschlusssachengraden ermöglichen. Weiterhin kann mit Verteilerschlüsseln gearbeitet werden, die den Zugang noch weiter einschränken.

Wird die Need-to-know-Regel zu streng angewendet, kann dies zu folgenschwerem Informationsmangel führen. Wird sie zu leicht angewendet, wird das Geheimmaterial entwertet.

Das dazugehörige zweite Prinzip ist das der Kenntnisstreuung. Es herrscht eine strenge Arbeitsteilung, so dass den Mitarbeitern jeweils nur ein kleiner Teil der Gesamtaufgabe bekannt wird.

Die risikoreichste, aber effizienteste Art der Verbindung zum Agenten  ist der Treff. Hier sind die Sicherheitsmaßnahmen von höchster Wichtigkeit.

Theoretisch unterliegt alle geheimdienstliche Tätigkeit der politischen Kontrolle, je nach Geheimheit wird diese jedoch immer weiter aufgeweicht, große Teile dieser Tätigkeit erfolgen in einer halblegalen Grauzone und entziehen sich so aller Kontrolle.

Bevor wir uns vertieft der Bedrohung der Demokratie durch das Phänomen Geheimdienst widmen, sollte nun auf der Basis besseren Wissens um die Tätigkeit geprüft werden, wem sie wie nutzt, ob die Aufhebung der Freiheitsrechte in einem tatsächlichen Verhältnis zum möglichen Gewinn stehen.

Eine oben auf sehr dünem Eis gemutmaßte Zulässigkeit wurde mit dem möglichen Schutz vor terroristischen Angriffen begründet. Grundsätzlich erscheint es erstmal nicht ausgeschlossen, dass eine möglichst vollständige Überwachung der anderen, ein mehr an Gewissheit über deren Absichten gibt.

Nicht ersichtlich ist, wie ein mehr an Überwachung etwas an den Absichten oder deren Durchführung ändert. Im Gegenteil spricht alle Erfahrung dafür, dass ein mehr an Überwachung immer zu einem mehr an Wut führt und also immer das Gefahrenpotential eher erhöht als senkt.

Die als Angriff und Entmündigung erfahrene Überwachung ist eine weitere Stufe der Eskalation und führt sicher nicht zur Deeskalation oder Senkung des Gefahrenpotentials. Die Überwachung senkt also nicht die Gefahr des Terrorismus sondern erhöht sie.

Dies könnte noch hingenommen werden, sofern der damit erreichte Schutz den Schaden deutlich überwiegt. Gerüchteweise hätte die generelle Überwachung von Freund und Feind bis zu 12 möglicherweise geplante Attentate verhindert oder zu verhindern geholfen.

Fraglich scheint daher, ob die Freiheitsrechte der Bürger, die durch diese Aktionen im virtuellen Raum vollständig aufgehoben wurden, weniger schwer wiegen als der lediglich mögliche Schutz. Dies wäre wohl zu verneinen, es sei denn, wir bejahten eine Gefährdung des Lebens durch die gemutmaßten Eventualitäten, was ja weithin behauptet wird, ohne dass dies tiefschürfender zu begründen wäre aber so ist das eben mit geheimdienstlichen Erkenntnissen - sie bleiben geheim und wir können uns freuen, nicht Opfer eines Attentats geworden zu sein.

Sicher wäre jedes gerettete Leben eine Überwachung wert. Eine Rechnung, die durch die Überwachung gefährdete Leben gegen gerettete aufrechnet, ist nicht zulässig, da wir nicht Leben gegen Leben aufrechnen können, wir auch davon ausgehen müssen, dass die sich noch demokratisch nennende Supermacht trotz ihrer Neigung zu Hinrichtungen diesen Wert zumindest theoretisch achtet und bis das Gegenteil bewiesen ist, müssten wir also davon ausgehen, dass sie zu unserem Wohl und dem des Lebens der Bürger handelt, es sei denn ihr Handeln diente nur vorgeblich dem Schutz, wäre eigentlich Selbstzweck, der keine Rechtfertigung als ureigene ökonomische und machtpolitische Interessen hätte oder wäre nicht geeignet, den behaupteten Zweck zu erreichen.

Sofern sich also die bloße Wirkungslosigkeit hinsichtlich des behaupteten Zwecks herausstellte, wäre es entbehrlich die Motivation der vielleicht doch Freunde tief im Westen zu hinterfragen, ihr Verhalten wäre jenseits aller unterstellten Beweggründe überflüssig und entbehrlich.

Die Geheimdienste agieren im Geheimen, ihre Tätigkeit unterliegt nur teilweise einer demokratischen Kontrolle, wie diese also dazu beitragen sollen, den Rechtsstaat in der offenen Gesellschaft zu erhalten, ist nicht ersichtlich. Diesen aber soll die Überwachung verteidigen.

Das Mittel zur Rettung der offenen Gesellschaft, sie im Geheimen zu überwachen ist daher ungeeignet, das gewünschte Ziel zu erreichen. Es ist im Gegenteil sogar kontraproduktiv, da es mit den nicht legitimen Rechten der im geheimen agierenden Dienste geschieht, schafft es einen Staat im Staat, der nicht mehr zu kontrollieren ist, aber über Herrschaftswissen verfügt.

Ein ungeeignetes Mittel anzuwenden, kann nicht legitimieren Bürgerrechte zu beschneiden.

Es könnte dennoch alternativlos im Sinne der Vertreter des postdemokratischen Staates sein, sofern nur damit eine Gefahr für Leib und Leben abgewandt werden kann. Ob es nicht effektiver wäre, dass in die Geheimdienste investierte Geld für eine Ausweitung polizeilicher Kontrollen oder eine erweiterte militärische Überwachung des etwa Luftraums auszugeben, ist nicht erörtert worden.

Der direkte Einsatz von Polizeikräften vor Ort und die Überwachung Verdächtiger durch die zuständigen Bediensteten der Polizei, gilt als effektivste Schutzmethode. Sie ist konkret, wird auf Verdacht hin angeordnet und geschieht im Rahmen der gesetzlichen Grenzen.

Es ist nicht ersichtlich, wo der Einsatz von Geheimdiensten, dem einer Polizei überlegen wäre, sehen wir von der Wertschöpfung und Überwachung jenseits des eigentlich dies Handeln rechtfertigenden Überwachungsauftrags einmal ab. Warum wir also neben der Polizei einen teuren nur teilweise öffentlich überwachten und rechtsstaatlich kontrollierten Geheimdienst finanzieren sollen, ist nicht ersichtlich, wenn die Überwachung genauso gut durch eine Organisation auf dem Boden des Rechtsstaates geschehen könnte.

Auch in unserem Land wird jedes Telefonat ins Ausland und aus dem Ausland ganz offiziell mitgeschnitten und geprüft auf verdächtige Begriffe. Was niemanden aufregt, denn fragen wir weiter nach, ob dies nicht logisch auch für alle Verbindungen via Skype gelten müsste und wo da tatsächlich eine Grenze gezogen werden müsste oder könnte, zeigt sich schnell zum Zwecke der Gefahrenabwehr ist heute nahezu überall alles möglich, manche reden nur darüber, dann gibt es scheinheilige Skandale.

Zum Schutz der Bürger nach außen gibt es eine Armee, zum Schutz der Bürger im Inneren eine Polizei. Zum Schutz des Staates angeblich einen Geheimdienst, fraglich nur wem er nutzt und wessen Diener die Herren über unsere Daten noch sind, denn wie tatsächlich die nahezu lückenlose und für legitim gehaltene Überwachung aller ausländischen Telefonate durch den BND in der Bundesrepublik funktionieren soll, ohne auch alle Netzverbindungen faktisch zu scannen, ist auch nicht ersichtlich.

Die Aufregung über die offenbar gewordene amerikanische Spionage und den großen Datenraub wirkt ein wenig aufgesetzt, denn was wir uns vielmehr fragen sollten, wer macht es wirklich anders, was ist die Wurzel des Übels und wie muss eine offene und demokratische Gesellschaft damit umgehen?

Wir können an dieser Stelle festhalten, dass die ganze Diskussion um unsere Freiheit und ihre Einschränkungen durch Geheimdienste hinfällig wäre, ginge es um legale polizeiliche Ermittlung auf der Spur von konkreten Straftaten, zu denen natürlich auch die Prävention vor solchen gehört. Im Fall der NSA, die uns angeblich schlimmer auslauscht als irgendwer sonst, sehen wir mal vom britischen Geheimdienst ab, wie im Fall des unser Land derzeit beschämenden Prozess um die NSU zeigt sich nicht nur eine zufällige namentliche Nähe von Terroristen und Feinden der Demokratie sondern der Kern des Problems.

Die Nachrichtendienste leisten nicht da, wo sie es tun sollen, sondern kommen einzig immer vollkommener ihrer Aufgabe der flächendeckenden Überwachung nach, sie schaffen damit einen Staat im Staat, der insbesondere in Russland, das sich nun großzügig als Asylgeber für den geflohenen Propheten der Offenbarung gibt, oder den USA sogar über eigene sheer effektive militärische Einsatzkräfte verfügt.

Sie sind ein permanenter Angriff auf den demokratischen Staat und die offene Gesellschaft, ihre Existenz arbeitet schon an der Beseitigung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Dies sollten wir nicht länger tatenlos hinnehmen.

Gemäß Artikel 20 IV GG gilt :„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Es braucht keine Geheimdienste. Sie dienen keinem anderen Zweck als der Eitelkeit ihrer Auftraggeber und der sogenanten Geheimnisträger. Sie sind ein typisch männliches Balzritual, aus einer anderen Zeit stammend und schlicht überflüssig in einer offenen Gesellschaft.

Die Dummheit der anderen sich weiter solche ihre Gesellschaft an den Wurzeln angreifenden Organisationen zu leisten, darf nicht Maßstab unseres Handelns sein.

Es gibt in der offenen Gesellschaft keine Rechtfertigung für Geheimdienste als das Geschäft mit der Angst. Sie sind ein Machtfaktor für diejenigen, denen wir auf Zeit politische Macht leihen aber sie zerstören die Demokratie und darum ist jeder von uns aufgerufen an ihrer Beseitigung mitzuwirken.

SCHAFFT DIE GEHEIMDIENSTE ALLE AB - Völker dieser Erde, wenn es eine Internationale geben kann, nachdem die Idee des Sozialismus so tot ist wie der Kapitalismus sich gerade an seiner Gier verschluckt, dann ist es die der Freiheit.

Stehen wir auf, tun wir uns zusammen und arbeiten wir mit aller Kraft an der restlosen Beseitigung aller Geheimdienste. Nur so können wir die Demokratie retten, es ist unsere Pflicht auch kommenden Generationen gegenüber die Krake der postdemokratischen Gesellschaft zu zerschlagen und endlich aufzustehen - Freiheit, Gleicheit, Brüderlichkeit war der Dreiklang mit dem in der Aufklärung die französische Gesellschaft ein vermeintlich gottgewoltes Joch abwarf. Es ist an der Zeit, dass wir uns vom Joch der Geheimdienste befreien, stehen wir auf, wehren wir uns, denn wir sind unser Staat und ohne uns sind die Staaten nichts.

Brechen wir auf zur Freiheit, es ist an der Zeit!
© jens tuengerthal 02.07.2013